Allgemeine Geschäftsbedingungen

$ 1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und

Angebote von „Die Schildermacherei“.
1.2. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen

als angenommen.
1.3. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur

anerkannt, wenn sie ausdrücklich unschriftlich vereinbart sind.
1.4. Nebenabreden sowie Änderungen und/oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbe-

dingungen sind ungültig, soweit sie nicht von “Die Schildermacherei“ schriftlich

bestätigt worden sind.
1.5. Die Geschäftsbedingungen gelten ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung auch

für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

§ 2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere hinsichtlich der

Preise, Mengen, Lieferfristen, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen.
2.2. Der Umfang der von “Die Schildermacherei“ zu erbringenden Leistungen wird

allein durch die Auftragsbestätigung von „Die Schildermacherei“ festgelegt;

ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Die Schildermacherei“.



2.3. Auch nach erfolgter Auftragsbestätigung hat „Die Schildermacherei“ das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, sofern unserer Ansicht nach aufgrund eingeholter Auskünfte unsere Forderung gefährdet erscheint. Eine Verpflichtung für uns dies-bezügliche Unterlagen dem Käufer vorzulegen, besteht nicht.




§ 3. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang
3.1. Wenn der Käufer Vollkaufmann ist, ist er verpflichtet, gelieferte Ware

nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler sofort

bei “Die Schildermacherei“ anzuzeigen.

3.2. „Die Schildermacherei“ ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen von Dritten

erbringen zu lassen.
3.3. „Die Schildermacherei“ ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.


§ 4. Preise
4.1. Alle Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackung, Versicherung und

Versandkosten.
4.2. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise, zuzüglich der

jeweilig gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen, die in der

Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.
4.3. Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei

Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste berechnet.


§ 5. Lieferzeit und -bedingungen
5.1. Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem

Datum der Auftragsbestätigung durch „Die Schildermacherei“. Sämtliche

Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Eine Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand zum Transport gegeben oder die Versandbereitschaft hergestellt und mitgeteilt ist.




§ 6. Versendung und Gefahrenübergang
6.1. Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport aus-

führenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von

„Die Schildermacherei“ verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir die

Transportkosten tragen.

Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem

Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen besonderen Fristen geltend

zu machen. Der Abschluss von Transport- und sonstigen Versicherungen bleibt dem

Käufer überlassen.

§ 7. Warenrücklieferung
7.1. Die Rücklieferung von Waren seitens des Käufers bedarf unserer schriftlichen

Zustimmung und kann nur in dem Zustand angenommen werden, in dem sie

unser Haus verlassen hat. Bei jeder Rücklieferung erheben wir eine Wiederein-

lagerungsgebühr in Höhe von 15% des Warenwertes.

§ 8. Gewährleistung
8.1. Angaben, die in Katalogen, Angeboten, Auftragsbestätigungen etc. enthalten sind,

stellen keine Garantien im Rechtssinne dar, soweit das Gegenteilige nicht ausdrücklich

von uns oder dem Hersteller schriftlich mitgeteilt wird.
8.2. Soweit wir - ohne besondere Vergütung - technische Ratschläge und Empfehlungen

geben, beruhen diese auf sorgfältiger Prüfung, beinhalten jedoch keinen Rechts-

bindungswillen; insoweit stellen sie weder Beschaffenheitsangaben noch Garantien dar

und es wird für sie auch keine Haftung übernommen.
8.3. Die in Ziff. 4.1 genannte Pflichten beinhalten auch die Prüfung, ob sich die bestellte

kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Stornierung des

Kaufvertrages verlangen.
8.8. Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen; sie müssen eine genaue

Beschreibung des gerügten Mangels enthalten.
8.9. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch unsachgemäße

Behandlung, mangelhafte Wartung, Verunreinigung, Verwendung von nicht von

„Die Schildermacherei“ freigegebenem Zubehör entstehen.


§ 9. Haftung
9.1. Eine Haftung der Firma „Die Schildermacherei“ für Schäden des Käufers aus

jeglichem Rechtsgrund – einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und

außervertraglicher (deliktischer) Haftung - ist ausgeschlossen, es sei denn, der

Schaden beruht auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht

(Kardinalpflicht) durch „Die Schildermacherei“, bzw. wurde durch

„Die Schildermacherei“ grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.
9.2. „Die Schildermacherei“ haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht

vorhersehbare Folge-schäden.



§ 10. Zahlungsbedingungen
10.1. Der Rechnungsbetrag wird bei Bestellung fällig.

Bezahlung erfolgt per Überweisung auf das Angegebene Konto oder per PayPal

10.2. Erst bei Betrags Eingang erfolgt die Produktion und binnen 2 Werktagen der Versand.


Sitz von „Die Schildermacherei“ ist D-67269 Grünstadt.

Das Zuständige Amtsgericht ist Frankenthal.